Wann müssen Sie einen Sicherheitsbeauftragten bestellen?

Wann müssen Sie einen Sicherheitsbeauftragten bestellen?

Jeder Arbeitsunfall ist einer zu viel. Deswegen muss der Arbeitsschutz immer die höchste Priorität haben. Betriebe mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen gemäß § 22 Sozialgesetzbuch (SGB ) VII einen oder mehrere Sicherheitsbeauftragte bestellen. In Unternehmen mit besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der Unfallversicherungsträger anordnen, dass Sicherheitsbeauftragte auch dann bestellt werden müssen, wenn die Mindestbeschäftigtenzahl nicht erreicht wird. Die Zahl der Sicherheitsbeauftragten richtet sich ansonsten nach der Größe Ihres Betriebs und der Gefahrklasse. Näheres regelt Anlage 2 der Berufsgenossenschaft-Vorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV A1).


Welches sind die Aufgaben eines Sicherheitsbeauftragten?

Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt Ihren Betrieb in Fragen von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz. Er hilft, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verhindern, macht auf Gefährdungen aufmerksam und prüft, ob alle Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) in einwandfreiem Zustand sind. Die Verantwortung dafür bleibt aber Aufgabe des Arbeitgebers. Der Sicherheitsbeauftragte ist Ratgeber und Helfer. Verbindliche Anweisungen an seine Kollegen kann er aber nicht erteilen, da er nicht Vorgesetzter im Rechtssinn ist.


Wer kann Sicherheitsbeauftragter werden?

Anlage 2 der BGV A1 regelt, dass gemäß § 22 SGB VII „geeignete Personen als Sicherheitsbeauftragte“ zu bestellen sind. Konkretere Angaben dazu gibt es nicht. Allerdings sollte ein Sicherheitsbeauftragter ein Mindestmaß an Kenntnissen und Qualifikationen für Sicherheitsfragen mitbringen. Neben der fachlichen Eignung sollte der Sicherheitsbeauftragte allerdings über das notwendige Fingerspitzengefühl verfügen. Er sollte von Ihren Mitarbeitern nicht als Kontrollinstanz wahrgenommen werden, sondern vielmehr als Unterstützung für die persönliche und betriebliche Sicherheit im Unternehmen. Darüber hinaus muss der Sicherheitsbeauftragte fähig sein, auf kollegialer Ebene um Verständnis für notwendige Sicherheitsmaßnahmen zu werben, Das ist häufig bei Mitarbeitern mit einer langen Betriebszughörigkeit der Fall. Der Sicherheitsbeauftragte sollte auf jeden Fall eine Vorbildfunktion haben.


Wie wird ein Sicherheitsbeauftragter entlohnt?

Der Sicherheitsbeauftragte arbeitet ehrenamtlich. Er hat keinen Anspruch auf Entlohnung. Allerdings müssen Sie ihm die Gelegenheit geben, sein Amt auszuüben, indem er beispielsweise an Betriebsbesichtigungen und Unfalluntersuchungen teilnimmt. Außerdem hat der Sicherheitsbeauftragte Anspruch auf Aus- und Weiterbildungen, die von den Berufsgenossenschaften organisiert und durchgeführt werden. Im Gesetz ist zudem ein ausdrückliches Benachteiligungsverbot des Sicherheitsbeauftragten wegen der Erfüllung seiner Aufgaben festgeschrieben (§ 22 Abs. 3 SGB VII).


Wie finden Sie einen Sicherheitsbeauftragten?

Das Amt des Sicherheitsbeauftragten ist freiwillig. Sie können niemanden zwingen, sich dafür zur Verfügung zu stellen. Hat einer Ihrer Mitarbeiter das Amt freiwillig übernommen, kann er es jederzeit ohne Angabe von Gründen niederlegen. Übt er sein Amt nachlässig aus, können Sie ihn aber auch jederzeit von seinem Amt entbinden. Finden Sie niemanden, der das Amt übernehmen will, müssen Sie gegebenenfalls auf einen externen Dienst zurückgreifen.


So bestellen Sie den Sicherheitsbeauftragten

Die Bestellung des Sicherheitsbeauftragten ist nicht gesetzlich geregelt. Sie kann deshalb formlos erfolgen. Trotzdem sollten Sie die Bestellung grundsätzlich schriftlich vornehmen. Der Betriebsrat hat dabei ein Mitbestimmungsrecht.

Mit welchem zeitlichen Aufwand müssen Sie rechnen?

Es ist nirgendwo schriftlich fixiert, wie viele Stunden ein Sicherheitsbeauftragter im Jahr tätig sein sollte. Allerdings sollten Sie ihm genügend Zeit einräumen, damit er seiner Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragter nachgehen und die damit verbundenen Aufgaben wahrnehmen kann. Darüber hinaus sollten Sie dem Sicherheitsbeauftragten auch Zeit geben, regelmäßig an Seminaren und Kongressen teilzunehmen, Fachliteratur zu lesen und sich mit anderen Sicherheitsbeauftragten auszutauschen.

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