Prüfung von Arbeitsmitteln: Was, wann und durch wen?

Wie oft Maschinen, Elektroanlagen und andere Arbeitseinrichtungen im Betrieb zu prüfen sind, welcher Art die Prüfungen sein müssen und welche Qualifikation das Prüfpersonal mitbringen muss, hat der Arbeitgeber nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) selbst zu ermitteln. In aller Regel wird er bei der Bewältigung dieser komplexen Aufgabe auf Sie als Sicher- heitsfachkraft angewiesen sein. Was Sie wissen müssen, um Ihren Chef hier sachkundig zu beraten, erfahren Sie in diesem Beitrag.

An diese Prüfungen müssen Sie denken

Nach der BetrSichV müssen Sie verschiedene Prüfungen unterscheiden (siehe Tabelle), für die unterschiedliche Prüfanforderungen festgelegt sind. Diese werden im weiteren Verlauf des Beitrags erläutert.

Was müssen Sie prüfen?

Die Bestimmungen zu Prüfungen nach der BetrSichV betreffen Arbeits- mittel und Überwachungsbedürftige Anlagen (ÜA).

Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen, die von Arbeitnehmern bei der Arbeit benutzt werden. Sie umfassen u. a. auch Arbeitsmittel auf Fahrzeugen (z. B. Ladekrane). Ebenso fallen Gebäudeeinrichtungen (die an sich in der Arbeitsstättenverordnung geregelt sind) unter bestimmten Bedingungen unter die BetrSichV:

1. wenn sie bei der Arbeit benutzt werden (der Aufzug in einem Büro- gebäude also ja, der Aufzug in einem Wohnhaus aber nicht) und

2. wenn an sie besondere Sicherheitsanforderungen gestellt werden müssen, die durch die ArbStättV nicht abgedeckt sind. Beispiel: Ein elektrisches Rolltor in einem explosionsgefährdeten Bereich.

Überwachungsbedürftige Anlagen sind solche, für die aufgrund ihres Gefahrenpotenzials eine „verschärfte“ Überwachung und damit auch erhöhte Prüfungsanforderungen vorgesehen sind. Darunter fallen z. B. bestimmte Druckbehälter- und -anlagen, Personenaufzüge sowie Anlagen, Geräte und Sicherheitseinrichtungen in explosionsgefährdeten Bereichen.

Definieren Sie den Sollzustand

„Prüfung“ bedeutet immer, die Übereinstimmung mit bzw. die Abweichung von einem angestrebten Sollzustand zu ermitteln. Bei Sicherheitsprüfung- en ist das die gefahrlose Benutzung bzw. der gefahrlose Betrieb eines Arbeitsmittels oder einer Anlage.

Bevor Sie eine Prüfung sinnvoll durchführen können, müssen Sie darum zunächst den Sollzustand genau definieren. Berücksichtigen Sie dazu z. B.

• festgelegte Betriebsbedingungen (z. B. Sicherheitsabstände, Schall-leistungspegel, zulässige Abnutzungsraten),

• Bedingungen mit defi nierter Überlast und sonstige Grenzbedingungen (z. B. Drehzahl, Geschwindigkeiten, Lasten, Bearbeitungsräume) und

• Betriebsabläufe.

Ein Beispiel für die Festlegung des Sollzustands ist etwa das sofortige automatische Anhalten einer Maschine beim Berühren einer Lichtschranke oder Kontaktleiste.

Legen Sie Prüfarten und -umfang fest

Für die einzelnen Prüfungen müssen der Arbeitgeber bzw. Sie als von ihm beauftragte Sicherheitsfachkraft

• die Prüfart (z. B. elektrische Sicherheitsprüfung, Festigkeitsprüfung),

• den Prüfumfang (z. B. Sichtprüfung, Funktionsprüfung, technische Prüfung) und

• die Prüffristen (bei wiederkehrenden Prüfungen) entsprechend der jeweiligen Beanspruchung festlegen.

Ziehen Sie dazu Informationen aus allen geeigneten verfügbaren Quellen heran. Das sind z. B. Betriebs- und Wartungsanleitungen des Herstellers des Arbeitsmittels, Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (BGV) und weitere technische Regeln sowie eigene betriebliche Erfahrungen etwa aus Aufzeichnungen zu Instandhaltungen.

Berücksichtigen Sie bei der Festlegung des Prüfumfangs darüber hinaus immer auch Ihre interne Gefährdungsbeurteilung zur Benutzung der Arbeitsmittel.

Prüfungen von Arbeitsmitteln vor Arbeitsbeginn

Bei diesen Prüfungen handelt es sich in der Regel um einfache Sichtoder Funktionsprüfungen. Sie erfordern entweder keine besonderen Kenntnisse oder Kenntnisse, die Sie den Prüfenden leicht vermitteln können. Sie werden deshalb in der Regel von den Benutzern der Arbeitsgeräte, Werkzeuge oder Maschinen selbst durchgeführt.

• Sichtprüfung vor Arbeitsaufnahme, um zu erkennen, ob am Hammerkopf der Keil fehlt

• Funktionsprüfung von Bremsen an Flurförderzeugen vor Beginn jeder Arbeitsschicht

• Funktionsfähigkeit der Beleuchtung in der Aufzugskabine

Bestimmen Sie die Prüffristen

Auch bei der Festlegung der Prüffristen für wiederkehrende Prüfungen sollten Sie sich zunächst an Herstellerinformationen, technischen und berufsgenossenschaftlichen Regelwerken und anderen einschlägigen „Erkenntnisquellen“ orientieren. Sie brauchen dort angegebene Prüfintervalle aber nicht 1 : 1 zu übernehmen, sondern können – unter Berücksichtigung Ihrer betriebsinternen Gefährdungsbeurteilungen –
z. B. zu dem Ergebnis kommen, dass für bestimmte Geräte und Maschinen, die unter außergewöhnlich belastenden Bedingungen eingesetzt werden, kürzere Prüfintervalle als die in den BGV festgelegten erforderlich sind.

Wann Sie Prüfintervalle verlängern können

Umgekehrt ist es auch zulässig, die Fristen für wiederkehrende Prüfungen von Arbeitsmitteln gegenüber den in den technischen Regelwerken ange- gebenen Intervallen auszudehnen.

Nach der BGV D 27 „Kraftbetriebene Flurförderzeuge“ sollen die Prüfintervalle für Gabelstapler nicht länger als ein Jahr sein. Wenn Ihre Stapler jedoch besonders wenig im Einsatz sind, kann das längere Prüffristen rechtfertigen. Sie sollten dann die Gründe für Ihre individuelle „Fristenlösung“ sorgfältig dokumentieren, um nachträgliche „Probleme“ mit der BG oder den Arbeitsschutz- behörden zu vermeiden.
In vielen Fällen können Sie die Festlegung der Prüffristen objektivieren, indem Sie sie in tatsächlich geleisteten Betriebsstunden angeben – statt in Monaten mit möglicherweise erheblichen Still- standszeiten. Beispiel: Gabelstapler-Prüfung alle 2.000 Betriebsstunden (statt jährlich).

ÜA: Führen Sie eine sicherheitstechnische Bewertung durch

Auch für Betreiber von ÜA gilt die Verpflichtung, die Prüfanforderungen und Fristen für die Anlage eigenverantwortlich festzulegen (§ 15 BetrSichV). Für ÜA legt die Verordnung jedoch Höchstfristen für wieder- kehrende Prüfungen fest, die nicht überschritten werden dürfen. Andererseits dürfen Sie diese Intervalle aber auch nicht umstandslos übernehmen, sondern müssen die erforderlichen Prüfintervalle ent- sprechend den jeweiligen Betriebsbeanspruchungen ermitteln und dokumentieren. Das bedeutet: Die Prüfintervalle müssen in manchen Fällen kürzer sein.

Um die Fristen korrekt zu ermitteln, ist eine sicherheitstechnische Bewertung vorgeschrieben. Ziehen Sie dabei alle Faktoren in Betracht, die die Sicherheit der Anlage beeinträchtigen können. Im Unterschied zur Gefährdungsbeurteilung brauchen Sie hierbei jedoch nur Einflüsse zu berücksichtigen, die für die Prüffristen relevant sind. Das ist z. B. das Alter einer Anlage oder ihr Betrieb bei besonders strapaziösen Umgebungs- bedingungen. Ob z. B. ein Arbeiter an einer Druckkesselanlage Vibra- tionen ausgesetzt ist, wirkt sich nicht auf die Prüfintervalle aus.

Die sicherheitstechnische Bewertung kann entfallen, wenn Sie die Fristen schon im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt haben.

Mitteilungspflicht für Prüffristen

Die Prüffristen für ÜA, für die die wiederkehrenden Prüfungen von Zuge- lassenen Überwachungsstelle (ZÜS – s.unten) durchzuführen sind, müssen Sie Ihrem zuständigen Arbeitsschutzamt spätestens 6 Monate nach Inbetriebnahme der Anlage mitteilen. Ist die ZÜS der Ansicht, dass die von Ihnen festgelegten Fristen zu „großzügig“ bemessen sind, legt das Arbeitsschutzamt die Prüfintervalle fest. Für Sie bedeutet das Ärger und unnötigen Aufwand, denn dann dürfen Sie die Anlage zunächst nur bis zu dem von der ZÜS festgelegten Prüftermin betreiben. Das bedeutet für Sie: Dokumentieren Sie sorgfältig und in einer auch für die ZÜS und die Behörde schlüssigen Weise, wie Sie zu Ihren Fristen gekommen sind.

Wer darf prüfen?

Auch die Anforderungen an die Qualifikation und Erfahrung des Prüfperso- nals hat der Arbeitgeber selbst zu ermitteln, wobei er sich jedoch an die Vorgaben der BetrSichV halten muss.

Wenn Ihr Chef Sie mit der Ermittlung dieser Anforderungen betraut, müssen Sie 3 Fälle unterscheiden:

1. Bei Prüfungen nach §§ 14 und 15 der BetrSichV (also für bestimmte dort aufgeführte Geräte und Anlagen) haben Sie es am leichtesten, denn diese Prüfungen dürfen nur von (behördlich) zugelassenen Überwachungsstellen durchgeführt werden. Beauftragen Sie also eine ZÜS Ihrer Wahl.

2. Prüfungen nach § 10 BetrSichV (also u. a. von Arbeitsmitteln, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, die zu gefährlichen Situationen führen können) dürfen nur durch „befähigte Personen“ erfolgen. Die erforderliche Befähigung müssen Sie – je nach Art der Prüfungen – sachgerecht festlegen.

3. Auch für Prüfungen nach § 3 Abs. 3 BetrSichV, die nicht von befähigten Personen durchgeführt werden müssen (z. B. einfache Sichtprüfungen von Leitern), hat der Arbeitgeber die Voraussetzungen zu ermitteln, die die von ihm beauftragten Personen aufweisen müssen.

Weitere Hilfestellungen enthält die Technische Regeln für Betriebs- sicherheit „Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungs- bedürftigen Anlagen” (TRBS 1201). Sie können diese TRBS im Premiumbereich unserer Website www.bwr-media.de downloaden.

_Rafael J. de la Roza_

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